Basisdemokratie!

Wir alle sind der Souverän.
Wir entscheiden.
Wir tragen die Verantwortung.
So sollte es sein, und so will es das Grundgesetz.
EU, NATO, TTIP, CETA, TISA wollen es anders.
Wir können sie stoppen! Wer macht mit?

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und
warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein
großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten
gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen
wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
- Jean-Claude Juncker - seit 1.11.2014 Präsident der Europäischen Kommission
Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136, Die Brüsseler Republik


Wer glaubt, dass im Bundestag Demokratie stattfindet, der sollte besser daran glauben, einen Besuch vom Weihnachtsmann zu bekommen - das wäre wahrscheinlicher!
Schon heute werden rund 85% der Gesetze von Brüssel diktiert - nicht vom EU-Parlament ausgehend, sondern von demokratisch nicht legitimierten Organen wie Europäischem Rat und EU-Kommission.
Für eine der Wirtschaft gefällige Ausgestaltung der "EU-Richtlinien" sorgt ein Heer von rund 20-30.000 Lobbyisten.
Die Europäische Union ist weder ein Staat, noch hat sie ein Volk und schon gar keine demokratisch zustande gekommene Verfassung - es ist ein künstliches Gebilde, welches in dieser Form nirgendwo auf der Welt zu finden ist.
Dennoch unterwerfen sich ihr bislang 28 ehemals souveräne Staaten - warum?

Doch die Minimierung der Demokratie geht noch weiter: Der "Europäische Stabilitäts-Mechanismus" ESM ist eine finanztechnische Institution der EU, welche sich nahezu vollends der demokratischen Kontrolle entzieht, gleichzeitg aber die Befugnis hat, theoretisch unbegrenzt hohe Summen von den Mitgliedsstaaten einzufordern, um sie dann an die Gläubiger der "in Not" geratenen Staaten weiterzuleiten.

Die NATO, das Komplizenheer des Imperiums USA, hat noch nie unserem Schutz gedient, sondern macht aus den Mitgliedsstaaten lediglich eine Art vorgeschobene Außenposten. Europa als großzügig dimensionierter Truppenübungsplatz, auf dem gegebenenfalls auch scharf geschossen werden darf - sogar mit Nuklearwaffen!

Als würde das alles nicht schon reichen, warten die sogenannten "Freihandels-Verträge" (TTIP,CETA,TISA) auf ihre Unterzeichnung. Frei von "lästigen" Umwelt- und Verbraucherschutzgesetzen, frei jeder üblichen Gerichtsbarkeit, frei jeglicher nationaler Kontrolle wollen die USA den EU-Markt mit ihren "Hightec"-Produkten" überschwemmen. Sie wollen an unseren Gesetzen mitschreiben und gegen bestehende vorgehen können.

Wir wollen darüber reden, wie diese antidemokratischen Waffen entschärft und beseitigt werden können
Wir wollen auch darüber reden, wie Deutschland aussehen soll, wenn die Kinder von heute erwachsen sind

Wir wollen aber nicht nur reden, sondern den Konsens auch in die Tat umsetzen. Wir wollen Präsenz zeigen und uns Gehör verschaffen.

Wir laden Sie ein, mit dabei zu sein.
(Raum Viersen/MG)